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Landratsamt Passau
Franziska Solger-Heinz

 

Landratsamt Passau

Domplatz 11

94032 Passau

 

Landratsamt Passau

Sachgebiet Gesundheit

Passauer Str. 33

94081 Fürstenzell

 

 

 



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 Telefon Tel.: 0851- 397- 800
 Telefax (0851) 490595- 801 Landratsamt/ SG Gesundheit/ Gesundheitsamt

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Foto Startseite Hintergrund: Marianne Lechner

Redaktionelle Beiträge: Jessica Atzesberger

Bearbeitung des Inhalts: Franziska Solger- Heinz

 

Verantwortlich für den Inhalt:

Verantwortlich für den Inhalt der Seite ist der Landkreis Passau als Körperschft des öffentlichen Rechts. Dieser wird vertreten durch den Landrat. Siehe Anschrift Landratsamt Passau am Domplatz.

Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der genannten Personen wieder.

 

Nutzungsbedingungen:

Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung der Internetseiten unterliegt dem Urheberrecht. Sie dürfen von Ihnen nur zum eigenen Gebrauch im Rahmen des §53 Urheberrechtsgesetz (UrhG) verwendet werden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Seiten oder Teilen davon in anderer elektronischer oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet.

Diese erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen.

Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch für das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nähere Auskünfte. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangaben allgemein gestattet.


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Datenschutz

Sie können unsere Webseite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Zugriff auf das Internetangebot und bei jedem Abruf einer Datei sammelt unser Webserver Protokollinformationen. Daher werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet.

Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

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Kontaktformular

Wenn Sie uns über das Kontaktformular erreichen, werden die von Ihnen angegebenen persönlichen Daten ausschließlich zur Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. Ihres Antrages verwendet. Die persönlichen Daten werden nicht in unseren elektronischen Datenbestand aufgenommen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Beachten Sie bitte, dass die Datenübermittlung über das Kontaktformular unverschlüsselt erfolgt - wir können daher nicht ausschließen, dass die Daten während der elektronischen Übertragung an uns von Dritten gelesen oder verändert werden können. Für vertrauliche Nachrichten nutzen Sie bitte den herkömmlichen Postweg.


Wichtige Hinweise zu Emails und zur elektronischen Kommunikation mit dem Landratsamt Passau

gemäß Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)

1. Zugangseröffnung

Das Landratsamt Passau eröffnet hiermit den Zugang für die elektronische Kommunikation nach den gesetzlichen Grundlagen und den nachfolgend genannten Hinweisen.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem Landratsamt Passau und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden.

Maßgeblich sind die Regelungen des Art. 3a BayVwVfG: Art. 3a BayVwVfG – Elektronische Kommunikation
(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

(2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. 2 In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht ermöglicht, ist nicht zulässig.
(3) Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.

2. Elektronische Einlegung von Rechtsbehelfen

In der Vergangenheit konnten Rechtsbehelfe nur schriftlich oder zur Niederschrift bei den betroffenen Behörden eingelegt werden.

Für das Landratsamt Passau sind folgende Formen zugelassen:

  1. Widerspruch per E-Mail nur in Verbindung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz (SigG) an:
    poststelle@landkreis-passau.de

    oder

  2. Widerspruch per De-Mail mit der Versandart „absenderbestätigt“ nach § 5 Abs. 5 in Verbindung mit § 4 De-Mail-Gesetz (DeMailG) an:
    info@landkreis-Passau.de-mail.de

Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen!

Unmittelbare Klageerhebung bei den Bayerischen Verwaltungsgerichten:

Bei den Bayerischen Verwaltungsgerichten kann ebenfalls in elektronischer Form Klage erhoben werden. Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Veraltungsgerichtsbarkeit (
www.vgh.bayern.de).


3. Hinweise

Allgemeines:

  • Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die auf der Webseite oder den Briefköpfen angegebenen E-Mail-Adressen. Eine allgemeine Adresse ist auch poststelle@landkreis-passau.de .

  • Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht das Landratsamt Passau davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

  • Das Landratsamt Passau nimmt Dokumente nur in folgenden Dateiformaten entgegen:

    • Textdateien im Format ANSI (*.txt)

    • Rich Text Format (*.rtf)

    • Word für Windows (*.doc, *.docx)

    • Excel für Windows (*.xls, *.xlsx, *.csv)

    • Portable Data File (*.pdf)

    • Joint Photographic Expert Group (*.jpg)

    • Graphics Interchange Format (*.gif)

    • Tag Image File Format (*.tif)

    • Portable Network Grafics (*.png)

    • Bitmap Pictures (*.bmp)

  • Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder entsprechender Code (z. B. Makros) enthalten sein.

  • E-Mails werden nur bis zu einer Gesamtgröße von 10 Megabyte angenommen.

  • Dateien in den vorgenannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt das Landratsamt Passau nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.

  • Das Landratsamt Passau verwendet eine Einrichtung zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Über abgewiesene E-Mails erfolgte keine Benachrichtigung. Sie können sich jedoch in eine Positiv-Liste (Whitelist) eintragen lassen.

  • Das Landratsamt Passau bietet zunehmend elektronische Dienste und Formulare im Internet an. Diese sind bevorzugt zu verwenden.

  • Eine förmliche Zustellung, die einen Zustellungsnachweis zwingend erfordert, ist in elektronischer Form mit einer absenderbestätigten De-Mail nach § 5 Absätze 5 und 6 in Verbindung mit § 4 De-Mail-Gesetz (De-MailG) möglich.

     

Empfang von verschlüsselten Mails

  • Ein De-Mail-Zugang gemäß De-Mail-Gesetz (De-Mail-G) wird hiermit eröffnet.


    Verschlüsselte Mails werden an eine zentrale De-Mail-Adresse im Haus gesandt und dann intern weitergeleitet. Dies setzt voraus, dass der Versender ebenfalls über eine De-Mail-Adresse verfügt, da eine Kommunikation zwischen „normaler“ E-Mail-Adresse und De-Mail-Adresse nicht möglich ist.
    Die De-Mail-Adresse lautet:
    info@landkreis-Passau.de-mail.de

 

Dieser Kommunikationsweg (Email) steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsmittel Verfahrensanträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich.

Da es aus verwaltungsinternen Gründen derzeit nicht möglich ist, alle Vorgänge, die per Email eingehen, auch auf elektronischem Wege zu beantworten, werden die Nutzer des Email-Zugangs gebeten, neben der Email-Adresse auch ihre Postanschrift anzugeben.

 

Digitale Signatur

Nach § 3 a BayVwVfG kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch eine „elektronische Form“ ersetzt werden, hierauf werden Sie z.B. in den Rechtsbehelfsbelehrungen der Bescheide hingewiesen. In diesen Fällen ist das unverschlüsselt übersandte digitale Schriftstück mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Für die Signatur benötigt der Berechtigte eine auf ihn ausgestellte Signaturkarte eines Zertifizierungsdiensteanbieters. Sofern die Voraussetzungen für die Vorlage einer qualifizierten elektronischen Signatur nicht vorliegen, ist in den Fällen, in denen Schriftform angeordnet ist, weiter die Briefpost in Papierform zu verwenden.

 


Netzwerk

Alle Portale auf Basis PortUNA.cms sind untereinander vernetzt. Daher werden Informationen auch anderen Portalen thematisch und regional zugeordnet. (Beispiel: Veranstaltungen einer Kommune werden auch auf einem landesweiten Portal dargestellt.) Nutzer, die sich auf diesem Portal anmelden, können sich auch auf anderen Portalen des Netzwerkes anmelden.


Urheberrecht und Copyright für verwendete Bilder und Grafiken

Die Rechte am Inhalt dieses Internet-Auftritts liegen sowohl beim Herausgeber als auch beim Betreiber. Eine Nachnutzung in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, gleich welcher Art und auch auszugsweise, bedarf der schriftlichen Genehmigung des Herausgebers und des Betreibers.

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